Großbritannien, 1993 Regierung, Gesellschaft und politische Kultur Coll. Grundwissen Politik, Vol. 8

Mit dem vorliegenden Band liegt in der Reihe "Grundwissen Politik" die erste Einfiihrung in das politische System eines anderen Landes vor, urn nieht zu sagen: eines fremden Landes. Oenn fremd, ja zuweilen befremdlieh erscheinen uns Bewohnern des Kontinents noch immer die politischen und sozialen VerlUUtnisse "auf der Insel" , womit hier insbesondere England, Schottland uDd Wales gemeint sind. Mit diesen Verh1Utnissen vertraut zu machen und damit zugleich mit den Methoden der vergleichenden Analyse politiseher Systeme, dies war die dem Autor gestellte Aufgabe. Er hat sie, sieh dem Gegenstand durchaus mit kritiseher Sympathie nahernd, mit Erfolg gemeistert. Dies zeigte Dieht zuletzt die -ebenfalls von kritischer Sympathie gekennzeiehnete -Reaktion etlieher Studierenden der FemUniversiUit auf die Originalfassung des 1993 erstmals eingesetzten Kurses, der -leieht iiberar­ beitet und inhaltlieh erganzt -der jetzigen BuehverOffentliehung zugrunde­ liegL Bei der Produktion sowohl des Kurses wie auch der jetzigen Bueh­ fassung haben der Verfasser und auf seiten des Lehrgebiets Internationale Politik/Vergieiehende Politikwissenschaft der Betreuer, Martin List, erfreu­ lieh reibungslos und in gutem Geist zusammengearbeitet. Beiden sei fUr Ihren Einsatz an dieser Stelle gedankL Es bleibt zu hoffen, daB die Lektiire des Bandes ebensoviel Vergniigen bereitet wie seine Produktion. Hagen, im Juli 1993 Georg Simonis 5 Inhalt Vorwort 5 Inhalt 7 Verzeichnis der Schaubilder. Karlen und Tabellen 11 Einleitung 13 1 Grundziige der nur "teUweise aufgeschriebenen" Verfassung 16 1. 1 Quellen uod Bestandteile dec unkodifizierten Verfassung 17 1. 2 Die Aoderung der Verfassung: Zugriff der einfachen Mehrheit 22 1.

1 Grundzüge der nur “teilweise aufgeschriebenen” Verfassung.- 1.1 Quellen und Bestandteile der unkodifizierten Verfassung.- 1.2 Die Änderung der Verfassung: Zugriff der einfachen Mehrheit.- 1.3 “Souveränität des Parlaments”: die zentrale Legitimationsidee.- 1.4 Strukturwandel des Parlamentarismus beim Übergang zur Demokratie.- 1.5 Institutionelle Macht und informale Schranken der Ein-Partei-Exekutive.- 2 Demokratie und soziale Homogenität: zur Struktur der Gesellschaft.- 2.1 Klasse als politische Konfliktlinie: Sozialstruktur und Wählerverhalten.- 2.2 Objektive soziale Klassen und subjektives Klassenbewußtsein.- 2.3 Neue soziale Lagen und Konflikte auf dem Weg zur “post-industriellen” Gesellschaft.- 2.4 Zentrum und Peripherie: Regionen und “Nationen” im unitarischen Zentralstaat.- 2.5 Religiöse Glaubensgemeinschaften und farbige ethnische Minderheiten.- 3 Die politische Kultur: verhaltensleitende Orientierungen politischen Handelns.- 3.1 Regierung durch Amateure: Politik ohne bürokratische Staatstradition.- 3.2 Anti-interventionistische Akzeptanz des Wohlfahrtsstaats.- 3.3 Toleranz abweichender Meinungen: “Establishment” und Alternativkultur.- 3.4 Insularer Nationalstolz: Militärische Behauptung der “englischen Freiheiten”.- 3.5 Skepsis gegenüber Doktrinen: Personen und Prinzipien in der Politik.- 3.6 Wandel politischer Partizipation: Kein Niedergang der “Civic Culture”.- 3.7 Politik als “adversativer” Wettstreit von Regierung und Opposition.- 4 Die “englische Krankheit”: Wirtschafts- und Währungskrisen.- 4.1 Zurückbleibendes Industriewachstum der ersten Industrienation.- 4.2 “How British is the British Sickness?” Alte und neue Krisendiagnosen.- 4.3 Wirtschaftspolitik der Prosperitätsphase: Der Elitenkonsens des“Butskellismus”.- 4.4 Zuspitzung der Wirtschaftskrise: Abschwächung starker Parteibindungen.- 4.5 Auf der Suche nach Alternativen: Richtungskämpfe der Labour Party.- 4.6 Neuorientierung der Konservativen durch innerparteiliche Koalitionsbildung unter Thatcher.- 5 Parteiensystem und Wahlrecht: sinkende Integrationskraft des Zweiparteiensystems.- 5.1 Die Organisation der Parteien: Freie Vielfalt ohne Parteiengesetz.- 5.2 “Winner takes all”: Die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen.- 5.3 Erosion des Zweiparteiensystems: Wähler- und Mitgliederverluste.- 5.4 Die regionalen “Nationalparteien” in Schottland und Wales.- 5.5 Die flüchtigen Renaissancen der totgesagten Liberalen.- 5.6 Zweifel am Westminster Modell: Aufstieg und Fall der “Alliance” aus Liberalen und Sozialdemokraten.- 5.7 Überwiegende Akzeptanz von Mehrheitswahlrecht und Ein-Partei-Regierung.- 6 Das Parlament — durch Parteidisziplin beherrschtes Forum der Nation.- 6.1 Dominanz des Kabinetts über das vom “Speaker” präsidierte “Redeparlament”.- 6.2 Berufsstruktur der Abgeordneten: “Professionalisierung” parlamentarischer Repräsentation.- 6.3 Das Unterhaus als Auslesestätte von Ministern und Garant von Regierungen.- 6.4 Ratifikation von Gesetzesvorhaben durch das Unterhaus trotz gelockerter Fraktionsdisziplin.- 6.5 “Her Majesty’s Opposition”: Zur Kritik berufene Staatsinstanz ohne Vetomacht.- 6.6 Unterhaus und Medien — Legitimation durch Kommunikation.- 6.7 Partielle Stärkung von “scrutiny and debate”: Das neue Ausschußsystem des Unterhauses seit 1979.- 6.8 Die Bedeutung des nicht gewählten Oberhauses in der Konkurrenzdemokratie.- 7 Premierminister und Kabinett, Bürokratie und Verbände.- 7.1 Die Position von Premier und Kabinett im Verfassungsgefüge.-7.2 Der souveräne Monarch — Eine “bequeme Hypothese für die praktische Politik”.- 7.3 Der “Civil Service”: Aufbau, Rekrutierung und Aufgabenverständnis.- 7.4 Beschleunigung von Reformen der Zentralbürokratie in der Ära Thatcher.- 7.5 Artikulation und Aggregation von Interessen: “Corporate Bias” ohne Korporatismus.- 8 Stärkung des staatlichen Gewaltmonopols: Gerichte und Polizei.- 8.1 Der Aufbau der Gerichtsbarkeit: Ehrenamtliche juristische Laien und Berufsrichter.- 8.2 Einfluß der Obergerichte auch ohne formale Verfassungsgerichtsbarkeit.- 8.3 Externe Judikatur durch den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft.- 8.4 Keine vor Verfassungsänderung geschützten Grundrechte in einer neuen “Bill of Rights”.- 8.5 “Policing the Crisis”: Der Ausbau des Polizeiapparates.- 9 “Thatcherismus” — ein Bruch überlieferter Strukturen?.- 9.1 Wirtschaftspolitische Erfolge und Widersprüche der neoklassischen Wende.- 9.2 Aktien- und Hausbesitz — ein neuer Trend zur “Enterprise Culture”?.- 9.3 Keine Bekehrung der Wähler zum “Thatcherismus”: Die steckengebliebene “Große Rechtswende Show”.- 9.4 Gewerkschaften und Arbeitsbeziehungen — das Politikum der siebziger und achtziger Jahre.- 9.5 Die kommunale Selbstverwaltung: Zurückdrängung lokaler Gegengewichte.- 9.6 Der Sturz von Thatcher: Grenzen eines “Prime Ministerial Government”.- Schluß.- Gesamtverzeichnis der zitierten und weiterführenden Literatur.