Kriegsverbrechen im nationalen und internationalen Recht, 2010 Unter besonderer Berücksichtigung des Bestimmtheitsgrundsatzes Coll. Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Vol. 216

Die durch das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofes angestoßenen Entwicklungen im Völkerstrafrecht führen dazu, dass auch auf der nationalen Ebene Rechtsgrundlagen zur Verfolgung von Verbrechen gegen das Völkerrecht notwendig werden. Das neue deutsche Völkerstrafgesetzbuch steht dabei vor der Herausforderung, einerseits das geltende Völkerstrafrecht in nationales Recht zu transponieren, sich dabei aber andererseits im vorgegebenen Rahmen des Grundgesetzes zu halten, namentlich was die Einhaltung des Bestimmtheitsgrundsatzes betrifft. Der Autor geht der Frage nach, wie dieser Balanceakt im besonders komplexen Recht der Kriegsverbrechen gelungen ist. Er entwickelt Auslegungsgrundsätze und wendet diese auf als problematisch erkannte Tatbestände an.

Einleitung, Begriffsklärung und Aufgabenstellung sowie historischer Überblick.- Einleitung, Begriffsklärung und Aufgabenstellung.- Historischer Überblick über die Entwicklung des Kriegsrechts und des Kriegsvölkerstrafrechts.- Die Tatbestände der Kriegsverbrechen im Spannungsfeld zwischen Völkerrecht und Verfassungsrecht.- Kriegsverbrechen im gegenwärtigen internationalen Recht.- Der Bestimmtheitsgrundsatz im Völkerrecht.- Völkerstrafrecht und Grundgesetz – verfassungsrechtliche Vorgaben und das Recht der Kriegsverbrechen.- Der Lösungsansatz der §§ 8-12 VStGB im Rahmen von nationaler und internationaler Rechtsordnung.- Die Tatbestände der Kriegsverbrechen im Völkerstrafgesetzbuch und die Notwendigkeit völkerrechtsnaher Interpretation.- Einführung in die Tatbestände und generelle Voraussetzungen.- Ausgewählte Verstöße gegen das „Genfer Recht“ (§§ 8-10 VStGB).- Ausgewählte Verstöße gegen das „Haager Recht“ (§§ 11 und 12 VStGB).- Anmerkungen zu Regelungen des Allgemeinen Teils.- Zusammenfassung, Ergebnis und Ausblick.- Zusammenfassung und Ergebnis.- Ausblick.